Nutzungsbedingungen

Gültig seit 27. September 2013

1. Allgemein

Die toFOUR GmbH mit Sitz in Schmalkalden stellt mit der Plattform pl.vc im Internet einen Dienst zur Verfügung, der es jedem Internet-Nutzer, welcher diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert, sowie nicht durch Sperrmaßnahmen vom Dienst ausgeschlossen ist, ermöglicht Links zu kürzen.

2. Gegenstand des Vertrages

Die folgenden Nutzungsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge in schriftlicher sowie elektronischer Form mit der toFOUR GmbH, nachfolgend Anbieter genannt. Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Anbieter sie schriftlich bestätigt. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich. Vertragspartner müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.

3. Leistungen

pl.vc bietet als sogenannter Short-URL-Service allen Benutzern eine kostenlose Oberfläche zur Kürzung unkomfortabler URLs. Die zur Teilnahme erforderliche URL der jeweiligen Seite stellt der Anbieter dem Benutzer zum Abruf bereit.

Der Anbieter betreibt eigene Webserver, die ständig an das Internet angebunden sind. Die auf den Servern abgelegten Informationen können dabei weltweit über das Internet abgefragt werden. Eine ständige Verfügbarkeit der Leistungen kann dabei nicht gewährleistet werden. Der Betrieb des Dienstes kann durch eine Vielzahl von Umständen, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat, beeinträchtigt werden. Der Anbieter ist dem Nutzer gegenüber nicht haftbar, wenn der Dienst aufgrund derartiger Umstände Leistungen verspätet oder gar nicht erbringt.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern, Verbesserungen vorzunehmen und den Dienst ganz oder teilweise jederzeit einzustellen. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht. Ferner hat der Nutzer keinen Anspruch darauf, dass die Internetseiten des Anbieters stets verfügbar sind.

4. Dauer der Verträge und Kündigungsfristen

Mit der erfolgreichen Registrierung und der Vergabe der Zugangsdaten kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistungen zustande. Dieser wird entsprechend dem zwischen dem Kunden und dem Anbieter vereinbartem Vertrag abgerechnet. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern keine der Parteien seine Kündigung erklärt.

Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag jederzeit mündlich oder schriftlich zu kündigen. Die Kündigung wird am auf den Tag der Kündigung folgenden Tag wirksam. Der Anbieter ist ebenso berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Unberührt bleibt das Recht der Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund.

Der Kunde ist nach erfolgter Kündigung verpflichtet sämtliche Hyperlinks des Anbieters von seiner Internetseite bzw. seinen Internetseiten zu entfernen.

5. Verpflichtungen des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich durch seine Registrierung, die bei der Anmeldung erforderlichen Daten komplett und korrekt anzugeben und diese Daten im geschützten Mitgliedsbereich stets aktuell zu halten.

6. Haftung

Der Anbieter haftet nur für Schäden, die vom Anbieter, seinen gesetzlichen Vertretern oder einem seiner Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Der Anbieter haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.

Datenschäden oder Schäden durch Datenmissbrauch durch kriminelles Eindringen in Rechner des Anbieters können zum derzeitigen Stand nur zu einem gewissen Grad verhindert werden. Der Anbieter kann hier keine Haftung übernehmen. Der Anbieter kann keine Haftung für Störungen innerhalb des Internet übernehmen.

Der Anbieter wird den höchstmöglichen Aufwand betreiben um zu gewährleisten, dass die Internetseiten des Anbieters 24 Stunden am Tag verfügbar bleiben. Ausgenommen hiervon sind Unterbrechungen, die für erforderliche Wartungsmaßnahmen üblich sind oder durch Dritte, nicht mit dem Anbieter verbundene Unternehmen verschuldet sind. Sollten die Internetseiten des Anbieters gleichwohl ausfallen, wird sich der Anbieter im Rahmen seiner Möglichkeiten sofort bemühen, die Verfügbarkeit wiederherzustellen. Der Kunde erkennt an, dass in Ausnahmefällen eine geringe Anzahl von Transaktionen von der Software des Anbieters nicht erfasst bzw. protokolliert werden können. Ein Anspruch gegen den Anbieter seitens der Betroffenen besteht hieraus nicht.

Der Kunde haftet für alle Schadenersatzansprüche seitens des Anbieters oder deren Vertragspartnern. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn auf Grund des veröffentlichten Angebotes des Kunden Beschlagnahmungen der Hardware des Providers stattfinden. Der Kunde verpflichtet sich, jegliche hieraus entstandenen Schäden in vollem Umfang zu erstatten.

7. Datenschutz

Gemäß § 33 BDSG weist der Anbieter darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden und ggf. an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister im nötigen Umfang weitergeleitet werden. Diese Daten werden auch für die Kontaktaufnahme bei Neuigkeiten, Änderungen und technischen Anpassungen verwendet.

8. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. Es gilt deutsches Recht.

Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit sich der Anbieter für das Erbringen der geschuldeten Leistung verbürgt. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen des Anbieters oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen ist Schmalkalden wenn der Nutzer Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts, der Kunde bei Vertragsabschluss keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, seinen späteren Wohnsitz, seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der BRD verlegt, sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.